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Olympia World - laufende Transferzahlungen vom 18.10.2007
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Seite 668
20. Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2007
20.6 IV 11878/2007
Veranstaltungszentren, laufende Transferzahlungen - Olympia-Sport- und Veranstaltungszent-
rum Innsbruck GesmbH (OSVI)

 
GR Grünbacher (SPÖ):
Ich möchte mich zu Punkt 6. Veranstaltungszentren, Laufende Transferzahlungen - Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) melden. Wir werden diese Zahlung selbstverständlich mittragen, da wir daran glauben, dass das wirklich ein dauerhafter Zuschussbetrieb sein wird. Man kann ein Budget mit einem niederen Defizit haben und dabei Zusagen des Landes Tirol und der Stadtgemeinde Innsbruck einfach ignorieren, indem man die Fläche nicht mehr so lange vereist, obwohl eine zehnmonatige Vereisung vertraglich vereinbart wurde. Dadurch werden die Kosten gesenkt, die dann wieder über einen Nachtragskredit geholt werden.
Man könnte aber auch ehrlicherweise sagen, das kostet es und das zahlen wir auch. Wir sind für die zweite Variante, dass wir das zahlen was es kostet. Ich bin aber für eine ehrliche Budgetierung in diesem Bereich. Was hier passiert ist, ist seitens der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) überhaupt nicht ehrlich. Hier wurde versucht eine gute Miene zu machen, obwohl man ganz genau gewusst hat, dass es vertragliche Vereinbarungen gibt.
GR Haller lacht, denn er weiß es noch besser als ich, dass die Kleine Eishalle zehn Monate zu vereisen ist. Es nützt auch nichts, wenn der Geschäftsführer der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) sagt, dass er nur acht oder achteinhalb Monate vereist.
Wir stehen dazu und glauben, dass die Budgetwahrheit wichtig ist und man den Abgang decken muss. Es muss aber richtig budgetiert werden.

GR Mair (Die Grünen):
Wir stehen nicht dazu, dass die Olympiaworld Innsbruck ein dauerhafter Zuschussbetrieb ist, denn dafür war ja der große Umbau der Olympia-Eishalle. Damit war nicht gemeint, dass man das über Nachtragskredite regeln muss. Es sind immerhin fast € 1 Mio, die wir für zwei Jahre an Nachtragskrediten beschließen.
Das Land Tirol kann noch einmal € 1 Mio zuschießen. Ich darf für die Innsbrucker Grünen, ohne diesen Punkt lang zu argumentieren, Stimmenthaltung anmelden.

GR Heis (FPÖ):
Ich möchte auch zu Punkt 6. ein Statement abgeben. Es ist ein Zuschussbetrieb und hier werden wir zustimmen müssen, weil die Schulden vorhanden sind bzw. es notwendig ist, dass man das bezahlt. Der derzeitige Geschäftsführer der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) hat gesagt, dass er die Kosten dementsprechend senken wird.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Kosten gesenkt werden können. Aus den Medien weiß ich, dass der Veranstalter Alfred Schmid angetragen hat, dass er in der Eishalle etwas pachten würde. Hier beginnt bei mir das privatwirtschaftliche Denken. Wieso kann man nicht versuchen, einen privaten Investor zu finden, der etwas pachtet, denn dann hätte die Stadt Innsbruck nicht diesen Aufwand.
(Bgm. Zach: Was will er pachten?)
Er hat gesagt, dass er in der OlympiaEishalle etwas übernehmen würde.

Bgm. Zach (Für Innsbruck):
Ich darf vielleicht den Hohen Gemeinderat daran erinnern, dass wir hier für Kostenwahrheit angetreten sind.

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer (Für Innsbruck):
Ich möchte jetzt zu diesem Akt nicht lang und breit über die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) insgesamt ausführen, nur weil hier Eindrücke erweckt werden, die falsch sind.
Ich glaube, dies muss man richtig stellen, denn sonst wird das nämlich so in den Medien transportiert.
Es gibt einen bestimmten Abgang der ausgewiesen ist. Es darf nicht passieren, dass man aufgrund der Wortmeldungen meint, dass dieser Abgang jetzt um den Betrag von € 900.000,-- erhöht wäre, weil er in einem Nachtragskredit beschlossen wird. Das wäre vielleicht ein Anliegen von manchen, dass das so transportiert wird, aber das ist verlässlich nicht der Fall. Es geht hier um eine budgetäre Angelegenheit.
Die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) und die Olympiaworld Innsbruck wird ein Betrieb sein, der ganz verlässlich strukturdefizitär ist. Gerade diejenigen, die immer schreien "druckt's weiter herunter, druckt's weiter herunter" leisten den Vereinen mit den vielen Jugendlichen, die in der Olympiaworld Innsbruck ihren Sport ausüben, einen Bärendienst.
Irgendwie muss das auch irgendwer bezahlen. Entweder ist es im Sportbudget vorhanden, wo man versuchen muss das hinüberzubringen. Das muss man dann aber überall, wie zum Beispiel beim Tiroler Landestheater usw., gleich machen. Dann sage ich gleich, dass das alles in die Kultur transportiert werden soll.
Wenn man bei der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) immer wieder behauptet, dass die Kosten heruntergedrückt werden sollen, wird es für den Sport jedenfalls schwieriger werden. Jene, die das wollen, verhindern eigentlich einen vernünftigen Vereinssport. Das muss ich generell dazu sagen.
Die Aufgabe des Geschäftsführers der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) ist, die Olympiaworld Innsbruck so gut wie möglich zu bewirtschaften, zu schauen, nach Möglichkeit viele Einnahmen zu erzielen und die Kosten so weit zu senken wie sie durch eine vernünftige energiewirtschaftliche Betriebsleistung usw. in Griff zu halten sind. Das wird die Aufgabe sein.
Immer zu meinen, man kann eine Doppelmühle spielen, indem man auf der einen Seite den Vereinen mehr Geld geben soll, aber auf der anderen Seite das Defizit sehen muss. Das wird letztendlich nicht gehen, aber das hat in der Zwischenzeit auch schon der Letzte durchschaut. Das ist einfach Faktum.
Natürlich könnte man sagen, dass man in der Eishalle immer noch mehr Veranstaltungen machen möchte, aber auch das hat auf den Sport negative Auswirkungen.
Wenn man die Eishalle jetzt wirklich privatwirtschaftlich vermarktet, dann wird der Eishockey-Verein vielleicht nicht mehr zu dem Zeitpunkt sein Playoff spielen können, da die Halle an den Bestbietenden entsprechend vermarktet wurde. Die Eishalle wird nicht mehr dem Sport dienen, und das muss uns auch bewusst sein. Für mich ist die Eishalle das Theater des Sports und als solches möchte ich sie auch genutzt wissen. (Beifall)

GR Hof (Die Grünen):
Zwei kurze Punkte. Wer hat denn schon darauf hingewiesen, dass die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) ein Zuschussbetrieb sein wird? Auch die Fraktion "Für Innsbruck" hat davon gesprochen, dass es eine "schwarze Null" wird, wenn man die Eishalle ausbaut. Man wird noch bessere Ergebnisse als eine "schwarze Null" einfahren.
Man wird uns als Fraktion zugestehen, dass wir damit keine Freude haben, weil wir von Anfang an darauf hingewiesen haben und von den Vorgängern der Fraktion "Für Innsbruck" als Schlechtmacher, Miesmacher und wahrscheinlich auch als oberlehrerhaft dargestellt worden sind. Wir haben nämlich genau darauf hingewiesen, was jetzt eingetreten ist, nämlich ein steigendes und großes Defizit. Sie werden es uns jetzt nicht übel nehmen, dass wir hier nicht zustimmen, sondern um das auszudrücken uns der Stimme enthalten werden. Es wurde die Transparenz im Sportbudget angesprochen, wovon ich schwer begeistert bin. Wenn wir jetzt damit beginnen transparente Sportbudgets zu machen, sind wir die Ersten, die dabei mittun. Sie können uns diesbezüglich einplanen und ich werde für Sie arbeiten und rennen.
Der Anstoß ist Ihre Verantwortung und Kooperation, nicht zuletzt mit dem Vorgänger von Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer, des jetzt in der Olympiaworld Innsbruck beschäftigten Mag.
Dr. Bielowski. Gerade in der Olympiaworld Innsbruck ist das Ganze ein Zustand und intransparent. Dazu fällt einem das Wort "Sumpf" ein. Kein Mensch durchschaut in Wirklichkeit, wie viel Geld dort tatsächlich für den Sport ausgegeben wird, weil es in keinem Sportbudget, weder im Land Tirol noch bei der Stadt Innsbruck, aufscheint.
(Bgm. Zach: GR Hof, das Wort "Sumpf" überlegen Sie sich noch, denn sonst müsste ich eingreifen. Sie haben aber gesagt, das Wort fällt Ihnen dazu ein. Ist dies deshalb der Fall, weil Sie sich nicht auskennen?) Es fällt mir tatsächlich ein.
(Bgm. Zach: Ich gestatte das Wort "Sumpf" nicht.)
Gut ich darf das ausführen.
(Bgm. Zach: Sie nehmen dieses Wort jetzt zurück und zwar auf der Stelle, bitte!)
Moor wäre ein schöner Begriff.
(Bgm. Zach: Muss Ihnen das die Frau Oberlehrerin einsagen? Moor lasse ich gelten, fahren Sie mit Ihrer Wortmeldung fort.)
Dankeschön! Sehen Sie, so haben auch Oberlehrerinnen immer wieder etwas Gutes.
Ich frage zum Beispiel im Sportausschuss bei Vereinssubventionen generell nach, ob es eine Auflistung darüber gibt, wie viel Geld die Vereine und Verbände vom Land Tirol an Sportförderung bekommen. Zur Antwort bekomme ich von Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer Folgendes: "Nein, natürlich haben wir diese Aufstellung nicht, denn es interessiert uns gar nicht, was das Land Tirol den Vereinen tatsächlich an Subventionen gewährt.
(Bgm. Zach: GR Willi ist im Gemeinderat anwesend, dann können Sie ihn ja fragen.)
Dies deshalb, weil wir uns nämlich genieren müssten, dass das Land Tirol so viel Geld hergibt. Wir würden uns ja schämen, wenn wir das erfragen.
(Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Verbreiten Sie doch keine Lügen, denn so etwas habe ich nie gesagt. Es ist ja traurig, was Sie im Gemeinderat liefern.)
(Bgm. Zach: Jeder bleibt jetzt bei seiner subjektiven Wahrheit.)
Kein Mensch weiß, wie viel Geld den Vereinen wirklich zugute kommt. Kein Mensch hat mehr einen Durchblick, was mit dem Geld passiert, das vom Land Tirol und der Stadt Innsbruck gewährt wird. Es wäre tatsächlich ein interessantes Anliegen, hier eine Transparenz hineinzubekommen. Ich fürchte nur, es wird nicht gelingen, wenn ich sogar eine förmliche Anfrage - diese wird heute noch zur Behandlung kommen - stellen muss, um von der Olympiaworld Innsbruck überhaupt eine Auskunft zu bekommen, zu welchen Konditionen sie die Eishallen an die Vereine vermietet.
Es war nicht möglich, in der Olympiaworld Innsbruck anzurufen und zu erfragen, zu welchen Konditionen die Eishallen den Vereinen überlassen werden. Wir haben quer durch Österreich angerufen und es war nirgends zu erfahren, was eine solche Halle pro Stunde kostet. Es hat geheißen, dass die Halle einmal mehr und einmal weniger kostet bzw. € 100,-- pro Stunde und es gibt auch besondere Angebote.
Bei der Olympiaworld Innsbruck hat mir eine etwas verunsicherte Mitarbeiterin erklärt, dass ich diese Anfrage schriftlich schicken muss. Wie ausgemacht, habe ich ihr ein diesbezügliches E-Mail gesandt und mich im Vorhinein für die Rückantwort bedankt. Allerdings habe ich diese bis heute nicht erhalten und muss daher heute den Gemeinderat mit einer diesbezüglichen dringenden Anfrage belästigen. Dann kann ich mir vielleicht noch von der Fraktion der Bürgermeisterin "Für Innsbruck" anhören, wie lästig die Innsbrucker Grünen mit den dringenden Anfragen sind.
Von Transparenz ist hier weit und breit keine Spur. (Beifall von Seiten der Innsbrucker Grünen) (Bgm. Zach: Nachdem Sie angeblich eine so gute Erziehung haben, bestehe ich darauf, dass Sie Frau Bürgermeisterin sagen.)

 

 
GR Grünbacher (SPÖ):
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, ich lasse mich hier natürlich nicht lumpen.
Zurück zum Thema: Uns war immer klar, dass uns im Gemeinderat von Menschen, die großteils nicht mehr Mitglieder des Gemeinderates sind, erklärt wurde, dass der Umbau in der Olympia-Eishalle, die nie als Sporthalle konzipiert wurde, eine "Cash cow" wird. Die Kleine Eishalle wird dann zu einer rentablen Sporthalle, weil die Energiekosten kleiner werden. Wir waren zum Großteil bei dieser Geschichte dabei.
Nun ist meiner Meinung nach ein großer Denkfehler passiert. Die große Olympia-Eishalle steht leer und das muss man nicht als Gesamtes, sondern isoliert sehen. Das Defizit in der Kostenrechnung ist nämlich wirklich zum Großteil die Olympia-Eishalle.
Wenn man die Kleine Eishalle und den Sport- und Freizeitpark "Tivoli-Neu" hinsichtlich der Kosten betrachtet, so sieht das ganz anders aus. Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer, ich verstehe schon, dass Du sagst die Eishockey-Vereine sollen in dieser Halle die "Playoffs" spielen.
Ursprünglich wurde nicht davon gesprochen, dass in der Olympia-Eishalle Eishockey gespielt wird. Es hat geheißen, dass sie natürlich in der Kleinen Eishalle spielen. Wenn die Olympia-Eishalle leer steht und es genügend Zuschauer gibt, warum sollen sie dann dort nicht spielen?
Wir haben inzwischen Reaktionen der Eltern, weil die Elternbeiträge massiv steigen. Gerade die kleinen Vereine müssen kostendeckend arbeiten. Das heißt, dass der Druck auf die Eltern die "leider Gottes" Kinder haben, welche einen teuren Sport ausüben und nicht nur laufen gehen, groß ist. Wir stehen dazu, dass das strukturdefizitär ist. Ich möchte aber schon sagen, dass der Abgang der Eishallen nicht gestiegen ist. Wir hoffen, dass er im Jahr 2007 sinkt, im Gegensatz zu anderen großen Projekten.
Beim Tiroler Landestheater ist der Abgang vom Jahr 2005 bis zum Jahr 2008 um 13,5 % gestiegen; von € 7,6 Mio auf € 8,6 Mio. Ich möchte das jetzt nicht gegenrechnen.
Solange es nicht klar ist, dass es sich hier um eine reine Sportanlage handelt, weigere ich mich, das Defizit der großen Veranstaltungshalle ins Sportbudget zu nehmen. Dort hat es nämlich nichts
verloren, wenn man davon ausgeht, dass das keine Sporthalle, sondern eine Veranstaltungshalle ist. Warum soll man eine Veranstaltungshalle über das Sportbudget abdecken?
Wir Sozialdemokraten sind für diese Zuschussbedarfe, wollen diese aber so gering wie möglich halten. Es muss aber ein vernünftiges Maß zwischen Sportbetrieb und Leistbarkeit für die Vereine sein.
Wir haben mit diesen insgesamten Abdeckungen keine Freude, haben aber auch nicht immer Freude mit anderen Abgängen. (Beifall von Seiten der SPÖ)

GR Haller (Für Innsbruck):
Ich kann mich in vielem meinen Vorrednern anschließen. Eines möchte ich aber im Gemeinderat jetzt klipp und klar feststellen: In keiner einzigen Sitzung des Sportausschusses ist eine solche Aussage von Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer getätigt worden. Das verbiete ich mir. Hat den Innsbrucker Grünen die Sommerpause nicht gut getan? Es wird von verschleiern, von Sumpf und von kriminellen Sachen gesprochen. Befinden wir uns im Gemeinderat oder in einem Kindergarten? So viel zu den Wortmeldungen der Innsbrucker Grünen.
(Bgm. Zach: Kindergarten ist kein Schimpfwort.)
Sumpf ist für mich in diesem Zusammenhang eine schwerwiegende Aussage.
Zur Transparenz: Der HC Tiroler Wasserkraft Innsbruck "Die Haie" hat bis jetzt € 45.000,-- von der Stadt Innsbruck und € 45.000,-- vom Land Tirol bekommen.
€ 6.000,-- haben wir als Oberliga-Förderung für jene jungen Burschen, die in der österreichischen Bundesliga nicht Fuß fassen können, erhalten. Weiters haben wir kleinweise zirka € 2.000,-- Nationalteam-Förderung bekommen, wenn zum Beispiel ein Eishockey-Spieler ins Trainingslager gefahren ist, das die Eltern oder Spieler selbst zahlen müssen.
Jetzt zu den Abgängen der Olympia-Eishalle. Dass die Energiekosten in der letzten Zeit dramatisch gestiegen sind, verschweigen wir, denn daran hat Mag. Dr. Bielowski Schuld. Dass die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) endlich einmal eine Haftpflichtversicherung hat, verschweigen wir auch, denn hier ist ebenfalls Mag. Dr. Bielowski Schuld. Daran, dass die Sicherheitsmaßnahmen so gestaltet sind wie in jedem privaten Unternehmen, ist auch die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) Schuld. Es wurden WC-Anlagen installiert, die durch das fließende Wasser sehr viel Geld kosten; es wurde eine Brandschutzanlage errichtet, die überzogen ist und Fluchttüren installiert. In der Olympia-Eishalle gibt es 2.600 Brandmelder, welche jährlich überprüft werden müssen und das sehr viel Geld kostet.
Ich kann schon verstehen, dass die Innsbrucker Grünen das gerne im Sportbudget haben möchten. Dann würde es aber heißen, dass der Sport so und so viel Geld erhält. Genau das würde von einer Fraktion im Gemeinderat sicherlich geschehen.
Die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) ist und wird ein Zuschussbetrieb bleiben, wozu wir uns bekennen müssen. Früher oder später werden wir dieses Thema im Gemeinderat behandeln. Es wird dann wieder dieselbe Diskussion geben wie heute hinsichtlich des Bergisel. Nämlich, dass die Innsbrucker Grünen nicht eingebunden worden sind, eine Arbeitsgruppe benötigt wird und die Bürgerinnen bzw. Bürger mit eingebunden werden sollten.
Inzwischen gehen aber die Vereine "Pleite" bzw. die ehrenamtlichen Verantwortlichen werden sagen, dass sie das nicht mehr mittragen, weil sie ihre Familie damit nicht belasten können. Ich bitte die Innsbrucker Grünen, mit diesen Scheinheiligkeiten aufzuhören.
Die Innsbrucker Grünen haben jemanden im Land Tirol, der ihnen alles sagen könnte, wenn er aufpasst. Vielleicht passt er aber nicht auf und bereitet sich für andere Sachen vor?
(Bgm. Zach: Wir bleiben sachlich.)

 

 
StR Dr. Pokorny-Reitter (SPÖ):
GR Grünbacher hat sehr ausführlich auf die Geschichte hingewiesen und dass es damals geheißen hat, dass die Olympia-Eishalle die "Cash-cow" sein und sich selber tragen wird. Faktum ist, dass das nicht eingetreten ist.
Wir bekommen nicht so viele Veranstaltungen und auch nicht zu einem solchen Preis. Zu den Veranstaltungen möchte ich etwas sagen: Ein kleines "Pflänzchen" bereitet mir relativ viel Freude und zwar ist das die Tatsache, dass im letzten Jahr die Olympia-Eishalle zum ersten Mal für Maturabälle verwendet wurde. Dies zur großen Freude der Schülerinnen bzw. Schüler, obwohl sie vorher Angst hatten, dass es aufgrund der Größe der Halle und durch die seitlichen Sitzreihen ungemütlich wird. Die Olympia Eishalle wurde aber sehr schön verhängt.
Sie hat den großen Vorteil, dass sie im Gegensatz zum Stadtsaal sehr hoch ist. Im Stadtsaal kann man sich nämlich ab Mitternacht nicht mehr aufhalten, da dort die Luft sehr verraucht ist. In der Olympia-Eishalle hat man fast das Gefühl, als wäre sie rauchfrei und die Schülerinnen bzw. Schüler waren von dieser Halle sehr angetan. Wenn sich das öfter ermöglichen lässt, bin ich froh, wenn unsere Maturantinnen bzw. Maturanten diese Möglichkeit haben. Das war aber eigentlich nicht der Hauptgrund, warum ich aufgezeigt habe.
Der Hauptgrund war, dass irgendjemand, ich glaube es war GR Heis, gesagt hat, dass man die Eishallen einem Privaten übergeben könnte, damit dieser dann das große Geschäft macht. Bei solchen Aussagen, stehen mir einfach die Krausbirnen auf.
Wir haben gesehen, was in anderen Staaten mit staatlichen Infrastrukturen passiert, wenn sie von Privaten übernommen und nicht gewinnbringend geführt werden können. Eine solche Infrastruktur wird benützt und abgewirtschaftet und wenn sie dann nur mehr ein Schrotthaufen ist, bekommt man sie zurück.
Wir haben jetzt in die Eishallen sehr viel Geld investiert und nun müssen wir laufend dazuzahlen, weil Sport eben auch ein Zuschussbetrieb ist; speziell wenn es den Breitensport aber auch den Spitzensport betrifft. Außerdem möchten wir diese Qualität in den Eishallen halten und wollen nicht, dass sie abgewirtschaftet werden. Ich warne davor zu sagen, dass die Eishallen irgendjemandem gegeben werden sollten, der das dann schon machen wird. Behalten wir die Eishallen mit dem Wermutstropfen, dass wir jährlich einen Abgang dazuzahlen müssen.

GR Willi (Die Grünen):
Wir sind uns einig, dass Eishallen ein strukturelles Defizit haben.
Das ist keine Frage. Interessant habe ich die Äußerung von Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer gefunden, der gesagt hat, dass für ihn die Eishallen die Theater des Sports sind.
Was haben wir beim Theater gemacht?
Wir haben eine Theater- und Orchester-GesmbH gegründet, in die wir jährlich eine fixe Geldsumme zahlen, womit die Abgänge zu decken sind. Diese Summe ist jährlich aus dem schlichten Grund steigend, weil ein Theater und ein Orchester vor allem von einem Kostenfaktor geprägt sind, und zwar von den Personalkosten. Wenn man möchte, dass die Musikerinnen bzw. Musiker, Künstlerinnen bzw. Künstler sowie alle sonstigen Arbeiterinnen bzw. Arbeiter Lohnerhöhungen bekommen sollen, dann wird dieser Zuschuss von Jahr zu Jahr steigen.
Bei Eishallen werden die Kosten vielleicht auch steigen, aber nicht so stark, weil wenig Personal zu bezahlen ist; hier geht es um andere Kosten, wie zum Beispiel um die Energiekosten.
Zu Beginn der Diskussion wurde die Frage gestellt, wie wir mit der Olympia-Eishalle umgehen. Es hat dann geheißen, dass ein Abriss der Olympia-Eishalle zu viel Geld kostet. Daher wurde beschlossen, die Olympia-Eishalle stehen zu lassen, wobei wir jedoch für den ständigen Betrieb eine Eishalle benötigen, die nicht so groß ist, aber die Anforderungen der diversen Vereine erfüllen soll. Man hat dann entschieden, eine zweite Eishalle zu errichten und aus der Olympia-Eishalle primär eine Veranstaltungshalle zu machen.
Da diese Eishallen viel Energie brauchen, wollte man etwas errichten, das Energiesparen hilft. Genau dieses Paket zum Energiesparen wurde dann gestrichen, weil die Kosten noch einmal angewachsen wären, obwohl damals absehbar war, dass die Energiepreise nach oben steigen werden.
GR Haller, Sie sind ja ein Experte hinsichtlich Energiefragen und daher war das absehbar. Genau dort, wo man hätte für die Zukunft sparen können, indem man einmalig investiert, hat man die Investition gestrichen und jetzt muss man mühsam mit jahrelanger Verspätung nachrüsten.
Das kostet immer viel Geld. Den Innsbrucker Grünen wird, obwohl wir zu Beginn schon vor den Kosten gewarnt haben, vorgehalten, dass wir uns aufregen. Jetzt sind diese Kosten eingetreten und zwar nicht Gott gewollt, sondern sie waren schon in breitem Maße absehbar.
Uns geht es um den Begriff "Kostenwahrheit". Wir wollen, dass die Kosten auf den Tisch kommen.
Mir wäre viel lieber, wenn die Eishallen bzw. die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) usw. jene Kosten verrechnen würden, die wirklich anfallen und wir über das Sportbudget die Vereine sponsern würden, damit sie sich diese Preise auch leisten können. Das ist viel ehrlicher, als einmal da und dort zuzuschießen, denn dadurch wird das Ganze intransparent.
Wir haben uns in vielen Politikfeldern durchgerungen, Kostenwahrheit einzufordern, da dann die Kosten schwarz auf weiß vorliegen. Dass solche Betriebe immer defizitär sein werden und man Geld dazuzahlen muss, steht außer Streit; speziell bei uns Grünen. Ich würde es für wichtig erachten dahin zu kommen, dass die Vereine so viel Geld bekommen, damit sie sich die Stunden, welche sie in der Eishalle benötigen, kaufen können. Man soll den Vereinen sagen, wenn sie pro Jahr so und so viele Stunden spielen, dann kostet es die Summe X. Da sie aber diese Summe nicht zur Gänze zur Verfügung haben, erhalten sie eine Subvention. Eine solche Regelung wäre transparent und ehrlich.
Das hat den großen Vorteil, dass man ersehen kann, was wie viel kostet. Beim Straßenverkehr haben wir zwanzig Jahre lang eine solche Diskussion geführt. Hier ist klar, dass wir den Straßenverkehr viel stärker als zum Beispiel den Schienenverkehr subventionieren. Das wissen alle.
Ich hätte gerne, wenn wir eine solche Regelung einführen könnten, weil ich glaube, dass die Subventionen besser akzeptiert werden würden. Ich ersuche, in Richtung dieser "Kostenwahrheit" zu gehen und die Kosten offen auf den Tisch zu legen. Da man da und dort verschiedene Geldhähne öffnet, wird das nicht absichtlich verschleiert, aber das Ganze wird jedenfalls intransparent.
Noch zum Ausdruck "Sumpf" im Zusammenhang mit der Wortmeldung von GR Hof. Für mich ist das Wort "Sumpf" ein ökologisch hochwertiges Gebiet, welches man erhalten sollte.
(Bgm. Zach: Dann brauchen wir ja nichts ändern, wenn es so hochwertig ist.)
Damit war eher gemeint, dass er auf etwas unsicherem Terrain unterwegs ist, wenn er nachfragt, was die Eishallen für einen Verein wirklich kosten.

GR Mag. Kogler (Liberales Innsbruck):
GR Willi hat gesagt, man muss sich dazu bekennen, dass es hier um kein Nullsummenspiel geht. Das ist wesentlich und war immer der Ansatz, wo ich auf den jetzigen Landeshauptmann verwiesen habe, dass es eine schwarze Null sein muss. Wenn wir uns darüber einig sind, dass ein Abgang besteht, haben wir im Gemeinderat schon einen sehr großen Konsens erzielt. Das ist ein wesentlicher Punkt und deshalb bin ich den Innsbrucker Grünen für diese Festlegung sehr dankbar. Hinsichtlich der Energieeinsparungen befindet man sich auf gutem Weg und geht in die richtige Richtung. Ich möchte schon noch einmal darauf hinweisen, welchen Mehrwert wir durch die Olympia Eishalle und die Kleine Eishalle sowie der Bob- und Rodelbahn haben, die im Prinzip auch entsprechend adaptiert wurde.
Die Kostenwahrheit gerade bei diesen Stellen ist natürlich ein sehr wahres Spiel. In vielen Bereichen ist die Kostenwahrheit nicht gleich die wirkliche Kostenwahrheit. Wenn man rechnet, wie viele Bobfahrer und Rodler umgerechnet diese Bob- und Rodelbahn benützen, kann man mit diesen Zahlen schön Politik machen, egal in welche Richtung immer man das steuern will. Man muss schon sagen, was man an Umwegrentabilität wieder hereinbekommt und was mit dem Image der Stadt Innsbruck verbunden ist. Das muss man alles dazurechnen, denn nur dann hat man die wirkliche Kostenwahrheit.
Ich möchte den Innsbrucker Grünen nichts unterstellen, aber vielleicht bleiben sie bei der ersten Kostenwahrheit stehen, aber das ist dann nicht die wirkliche Kostenwahrheit, welche die gesamte Stadt Innsbruck und das Image der Stadt Innsbruck betrifft.
Zur Transparenz möchte ich als Obmann des Sportausschusses zu GR Hof Folgendes sagen: Hinsichtlich der Transparenz bzw. Kosten der Eishallen stimme ich ihm zu, denn warum sollte man diese nicht darlegen können? Im Sportausschuss ist die Transparenz auf alle Fälle gegeben. Wie die Subventionen, welche im Sportausschuss beschlossen werden, weiterverteilt werden, ist gemäß Anregung von StRin Mag. Schwarzl und GR Hof im Sportausschuss in der Mag.-Abt. V, Sport, erfolgt und liegt dort auch auf. Es sind Recherchen notwendig, aber eine diesbezügliche Transparenz ist vorhanden.
Ich werde weiterhin gemeinsam mit Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer bemüht sein, eine solche Transparenz zu gewährleisten. Deshalb möchte ich das auch ins rechte Licht rücken und entsprechend zurückweisen.
StRin DR. Pokorny-Reitter, dass Private einen "Schrotthaufen" hinterlassen, möchte ich entschieden zurückweisen. Das ist eine generelle Aussage und ist absolut nicht der Fall. Wer hat die Olympia-Eishalle betrieben? Das waren doch der Bund, das Land Tirol und die Stadt Innsbruck.
Ich war froh, dass man dort eine Sanierung durchgeführt hat, denn wenn es die feuerpolizeilichen Vorschriften und Veranstaltungsvorschriften damals schon gegeben hätte, hätten wir diese Eishalle bereits zwei Jahre früher sperren müssen.
Das wäre die Konsequenz gewesen. Gott sei Dank hat Alt-Bgm. DDr. van Staa durch geschickte Verhandlungen ein Paket vorgelegt und ersucht diesem zuzustimmen, damit eine gute Lösung gefunden werden kann. Ich glaube, wie es sich jetzt herausgestellt hat, dass das der richtige Schritt war.

GR Wanker (ÖVP):
Kurz zu GR Hof: Sumpfdotterblume wäre auch etwas Nettes, was man erwähnen könnte. Ich möchte mich den Ausführungen von GR Mag. Kogler, was den Sportausschuss anlangt, anschließen. Alles was wir an Informationen im Sportausschuss bekommen wollen, bekommen wir auch. Manche Dinge dauern in der Bearbeitung aufgrund der Verwaltung etwas länger, aber es gibt selten einen Ausschuss, der so transparent agiert wie der Sportausschuss. (GR Ing. Krulis: Der Bauausschuss.)
Irgendwie hat man das Gefühl, dass die Olympiaworld Innsbruck, was den Abgang und die Transferzahlungen betrifft, auf die Eishallen reduziert wird. Die Olympiworld Innsbruck ist, wie wir alle wissen, viel mehr. Es gibt noch den Sport- und Freizeitpark "Tivoli-Neu", wo Fußball gespielt wird, den Außenring und die Bob- und Rodelbahn usw. Ich glaube, man darf das alles nicht vergessen.
Für die Innsbrucker Vereine ist die Olympiaworld Innsbruck, so wie sie sich im Moment darstellt, sicher das Optimum. Wenn all das erfüllt wird, was die Innsbrucker Grünen fordern, dann ist der Verwaltungsaufwand für die Innsbrucker Sportvereine derart enorm, sodass man selten jemanden finden wird, der ehrenamtlich in einem Vereinsvorstand usw. mitarbeitet.

StRin Mag. Schwarzl (Die Grünen):
Ich möchte zu GR Mag. Kogler noch etwas sagen: Wir haben nie behauptet, dass eine schwarze Null beim Budget der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) stehen muss. Wir haben immer kritisiert, da hinsichtlich der exorbitanten Steigerung der Baukosten stets begründet wurde, wenn man dies und jenes investiert, wird eine schwarze Null davorstehen. Wir haben immer gesagt, dass es keine schwarze Null geben wird, auch wenn die Baukosten noch so gesteigert werden. Die Mehrkosten wurden immer mit dem Argument gerechtfertigt, dass es nachher ein geringeres oder gar kein Defizit mehr gibt. Das war unser Kritikpunkt, aber dass ein solches "Werkl" prinzipiell nicht gewinnbringend oder plus-minus Null geführt werden kann, war uns eigentlich immer klar. Deshalb hat uns damals diese Argumentation auch so geärgert. Ich möchte noch einmal zur Kostentransparenz kommen, da GR Grünbacher das offensichtlich missverstanden hat. Es geht nicht darum, dass man die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) von der Budgetpost Beteiligungsverwaltung jetzt in das Sportbudget transferiert. Damit ist an Transparenz überhaupt nichts gewonnen, weil die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) eine Vermischung aus Sport und anderem ist. Es wäre sinnvoll zu sagen - das ist einmal pro Jahr eine Überweisung - was es kostet das wiegt es. Es ist eine sportpolitische Entscheidung, wer bei den Kosten bei der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI)-Nutzung mit wie viel Geld unterstützt wird; so wie in allen anderen Subventionsbereichen auch.
Sogar für die Sportvereine wäre das günstiger, denn jetzt werden die Gesamtkosten der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) irgendwie dem Sport immer ganz undifferenziert zugeschrieben. So könnte man das auseinander halten und das wäre für die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) ganz wichtig. Nicht umsonst ist bei all ihren Maßnahmenvorschlägen ganz oben immer die Kostenstellenrechnung.
Ich stehe auch dazu, dass man eine sportpolitische Entscheidung treffen muss. Ist es einem das wert, wenn zehn Bobfahrerinnen bzw. Bobfahrer im Jahr so und so viel Geld kosten oder nicht. Um eine solche Diskussion kann man sich nicht drücken, indem man sagt, dass das die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) machen soll. Wir haben ja eine Gesellschaft, wo man mehr oder weniger immer wieder sagen kann, was das für ein Saustall ist oder auch nicht. Ich finde, das wäre für alle Seiten wesentlich fairer.
Das Tiroler Landestheater steht im Kulturbudget unter "Darstellende Kunst". Jeder kann wissen, wie viel uns die darstellende Kunst im Jahr kostet. Man kann auch aus dem Budget herauslesen, wie viel davon darstellende Kunst in das Tiroler Landestheater und in die Off-Szene fließt.
Diese Diskussion ist innerhalb des Kulturbudgets zu führen. Genauso ist es auch innerhalb des Sportbudgets zu diskutieren. Es gibt Sportarten, die der öffentlichen Hand billig kommen, aber es gibt auch solche, die teurer kommen, wir aber sagen, dass wir den hohen Preis in Kauf nehmen, weil es so besonders viele Kinder und Jugendliche wollen, da es so gesund ist usw. Dann sollen wir aber nicht immer wirtschaftspolitische, sportpolitische Debatten, Veranstaltungsdebatten und Geschäftsführerdebatten vermischen. Dadurch wird sich Vieles nicht in Wohlgefallen auflösen, aber wir verlagern die Diskussion dorthin, wohin sie gehört. Ich habe von der Frau Bürgermeisterin bei unserem Budgetgespräch vernommen, dass das durchaus auch eine Intention der Fraktion "Für Innsbruck" ist. Deshalb würde ich mich freuen, wenn wir solche zielführenden Debatten führen, denn derzeit sind es immer Stellvertreterkriege, die eigentlich auf dem Rücken der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) ausgetragen werden.

GR Haller (Für Innsbruck):
Gerade bei der Energie ist Alt-Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski den richtigen Weg gegangen. Es wird nicht erwähnt, dass er € 70.000,-- durch das Contracting eingespart hat. Sicherlich ist hinsichtlich der Energie dadurch das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht worden. Man könnte sicherlich noch etwas anderes machen, aber baulich gesehen, wird es bei den Eishallen immer schwierig sein.
GR Willi, Ihre Aussage freut mich, denn Sie haben mir einen "Elfer" ausgelegt.
Wenn dem Sport die Gebäude zur Verfügung gestellt werden, ist das ehrlich und transparent. Die Spieler zahlen sich die Vereine selber, wobei diese im Gegensatz zum Tiroler Landestheater nicht billig sind. GR Willi, Sie haben damit begonnen, den Sport gegen die Kultur auszuspielen.
Zusätzlich wurden dort noch nebenbei ein Sportplatz und eine Aschenbahn gefordert. Wie dies im Gemeinderat beschlossen wurde, wurde gesagt, dass beim Universitätssportzentrum Innsbruck (USI) Ersatzflächen geschaffen werden. Das wurde in der Sitzung des Gemeinderates klipp und klar gesagt. Dieser Sportplatz ist sicherlich niemals kostendeckend und soll das auch nicht sein, da die Öffentlichkeit dort die Möglichkeit zum Trainieren haben soll.
Wie wir die Olympia-Eishalle beschlossen haben, haben wir noch nicht voraussehen können, wie sich die Veranstaltungstechnik entwickeln wird. Es hat schon Container gegeben, die aufklappbar waren, aber diese haben wir in die Olympia-Eishalle hineingebracht. Jetzt sind die Trucks so groß, sodass wir über die Eisfläche fahren müssten, aber das funktioniert nicht mehr.
Deshalb ist es schwierig, in der Olympia-Eishalle große Veranstaltungen durchzuführen. Zum Auf- und Abbau werden drei, vier bzw. fünf Tage bzw. eine Woche benötigt und in dieser Zeit kann die Halle für nichts anderes mehr benützt werden. Es wurde die Bob- und Rodelbahn angesprochen, über die sehr viel Unwissenheit vorhanden ist. Die Bob- und Rodelbahn ist im laufenden Betrieb durch die Gästebobfahrten kostendeckend und ist nicht das größte Problem. Die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) besteht nicht nur aus der Kleinen Eishalle und der Olympia-Eishalle. Das möchte ich noch einmal ganz deutlich betonen. Zur Sachlichkeit: Ich weiß, dass ich am Ende meiner Wortmeldung nicht ganz sachlich war, aber von dem, was heute sachlich berichtet wurde, war meine Wortmeldung weit sachlicher als viele andere.

 


Schriftführerin Spielmann übernimmt die Schriftführung.

 
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer (ÖVP):
Ich verstehe das schon und es ist auch gut, dass wir die Diskussion insgesamt führen. Ich verstehe aber nicht, GR Hof, wie Sie dazu kommen, einfach irgendetwas zu behaupten, was nie gesagt worden ist. Sie stellen das einfach so in den Raum und hoffen, dass das so stehen bleibt, weil das keiner mehr weg bringt. Das tut man einfach nicht. Man unterstellt nicht jemanden eine Aussage, die er nie getätigt hat und das offensichtlich ganz bewusst.
Das ist Ihnen nicht würdig, das kommt mir komisch vor. Genau darin, in solchen Dingen liegt wahrscheinlich auch der Grund, dass Sie, GR Hof, von der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) oder vielleicht von anderen Einrichtungen auch, keine Auskunft bekommen. Die Mitarbeiter fürchten sich, ob einer von den Innsbrucker Grünen anruft, denn dann stehen sie morgen in der Zeitung, wo erzählt wird, wie schlecht sie sind, wie mies alles ist und wie wir eigentlich schwach sind. Wenn die Mitarbeiterin den Hörer abnimmt, dann ist GR Mair am Apparat, der immer fest auf die Angestellten "einhaut" und daher hat diese Angst. Deshalb wird zuerst der Chef befragt, nicht dass noch der Mitarbeiter "angepinkelt" wird.
Es wundert mich nicht, dass man dann ein bisschen schwieriger Auskünfte bekommt, wie andere, die nicht probieren, immer nur jemanden anzuschwärzen.
Das zweite ist, die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) hat erst jetzt unter dem Geschäftsführer Mag. Dr. Bielowski angefangen, eine vernünftige und wirklich brauchbare Kostenrechnung aufzustellen. Das hat es unter seinem Vorgänger einfach noch nicht gegeben. Damit hat man jetzt logischerweise auch noch nicht die Transparenz, die man benötigt. Wir werden jetzt sicher den Jahreswechsel abwarten müssen. Man muss sich die Sache dann ansehen. Mag. Dr. Bielowski hat dort eine neue Kostenrechnung einzuführen gehabt, die man benötigt, um entsprechende Dinge berechnen zu können. Das geht letztendlich auch nicht von einem Tag auf den anderen, sondern das muss im Jahr 2007 jedenfalls laufen.
Dazu kommt auch noch und das hört man nie - man sieht, warum sich diese von den Innsbrucker Grünen so furchtbar ungerecht behandelt fühlen -, dass es im Jahr 2006 ein Defizit oder einen Abgang von € 2,1 Mio gab. Im Jahr 2007 ist in der Planung ein Defizit von € 1,6 Mio. Der Geschäftsführer sagt, dass er das nach heutigem Stand halten kann. Was tut GR Mair? Er geht an die Medien und sagt, dass im Budget irgendwo eine € 1 Mio steht, das heißt, dass das wieder ein Abgang von € 2 Mio ist und das ist eine Katastrophe. Ich werde dann von den Medien angerufen, dass GR Mair behauptet, dass es schon wieder einen Abgang von € 2 Mio gibt. Das ist einfach eine Vorgangsweise, die wirklich nur darauf ausgerichtet ist, die Einrichtung schlecht zu machen. Das ist ein Fehler. Wenn Sie das tun, dann schaden sie dort eindeutig dem Sport.
Es ist auch viel dabei, was einfach auf völlige Unkenntnis stößt und nur durch Unkenntnis erklärbar ist. Wenn man sagt, dass die große Eishalle die kleine Eishalle in der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) finanzieren wird, dann kann man sich das ansehen. Ich bin überzeugt, dass das mit Veranstaltungen möglich wäre, aber die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) ist schon lange nicht mehr das Konstrukt, das damals eigentlich geschaffen worden ist. In die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) ist nachträglich das Fußballstadion hinein gekommen. Das ist zweifellos nicht etwas, das besonders schwarze Zahlen schreiben wird, denn das können Sie sich selbst noch ausmalen. In die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) ist das Landessportcenter Tirol hinein gekommen. Zweifellos nicht etwas, das nicht so einfach herzunehmen ist und wo man sagen kann, dass wir Vereine aus einem Budget der Stadt Innsbruck subventionieren. Ein bisschen etwas werden wir aus dem Budget des Landes Tirol dazu mischen. Es sind die Leute aus Kärnten, aus der Steiermark und aus Innsbruck-Stadt und Innsbruck-Land dort vertreten. Das werden wir jetzt alles aufteilen, toll subventionieren und dann wird das Konzept aufgehen.
Wir haben dort auch die Bobbahn und ein Rodelleistungszentrum, das natürlich auch entsprechend bespielt wird und zu dem man sich bekannt hat. Andere Olympia-Städte haben ihre Bobbahnen wieder abgebaut. Wir müssen uns nur Albertville ansehen. Dort wurde die Bobbahn abgebaut, weil diese bei Bestehen ein Defizit bringt und das wird nicht funktionieren. Wir haben uns nicht dazu entschieden und das ist auch gut so.
Ich glaube, dass man dort nicht immer hineinprügeln kann. Es wird das Unwissen und die Unkenntnis auch so klar, wenn man nur mehr von Vereinen spricht, die man mit hereinnimmt. Erstens werden nicht die Vereine gefördert, sondern Verbände. Die Verbände verteilen die Mittel an die Vereine. Dieses System wird, zumindest so lange ich im Bereich des Sportes etwas zu sagen habe, jedenfalls so bleiben, weil die Verbände am meisten wissen. Die Verbände würden es sich auch nicht von den Innsbrucker Grünen gefallen lassen, dass man ihnen als Fachverbände plötzlich etwas wegnimmt. Das wäre auch ein völliger Unsinn. Die Vereine, die in den Verbänden liegen, sind dort am besten aufgehoben, weil diese führen die ganzen Listen und Themen, wie viele Trainer im Einsatz sind, wie viele Leistungssportler und Breitensportler trainieren, wie viele Kinder und Jugendliche in welchem Alter betreut werden und welche Nachwuchsmannschaften es gibt. Das tun alles die Verbände und dann ist der Landessportrat entsprechend damit befasst, der auch noch etwas mitzureden hat. Es ist höchst naiv, zu meinen, dass es die Stadt Innsbruck so einfach hätte, dass sie etwas hernimmt, was sie aus der Kostenrechnung weiß und das irgendwie in einem Subventionssystem an Vereine gibt.
Ganz abgesehen davon, dass es auch Vereine gibt, die irgendwann und irgendwo einmal zahlungsunfähig sind und Gott sei Dank uns die Subventionen nicht auf diese Art und Weise verloren gehen. Hier so herum zu argumentieren, ist wirklich dem Sport abträglich. Ich verstehe nicht, warum man das tut. Wir haben in der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) auch den Publikumseislauf. Dieser wird dann auch irgendwie so subventioniert oder sollen wir dann vom Publikum vielleicht das verlangen, was der Außeneisring kostet? Wir haben dort eine Abschreibung in der Höhe von etwa € 250.000,--. Wir müssen dann sagen, dass der Eintritt € 20,-- für eine Stunde kostet. Ich glaube, dass es einfach von Ihrer Unkenntnis zeigt, in dem Sie immer wieder probieren das gleiche zu tun und irgendwie darauf "einzuhauen". Sie schaden und das wissen in der Zwischenzeit allen Verbände und alle Vereine. Ich würde jetzt endlich einmal damit aufhören und versuchen, dass man wirklich sachlich etwas Vernünftiges bewegt. Man sollte sich davor entsprechend informieren. Die Dinge dort sind viel komplizierter.
Sehen Sie sich alleine das Landessportcenter Tirol an, das im Verbund der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) mitzuführen ist. Es gibt sehr viele verschiedene Tarifstufen nach der Förderung. Dazu hat man sich damals vom Land Tirol entsprechend entschieden. Damit fördert man auch den Sport. Es gibt welche, die gar nichts zahlen. Es gibt welche, die nur ein bisschen etwas zahlen. Es gibt welche, die relativ viel zahlen und solche, die den Vollpreis haben. Es gibt dort abgestuft zum Teil Subventionierungen, die über die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) laufen. Es gibt auch solche, die über das Land Tirol laufen, denn wir müssen das gerade wieder neu ausdiskutieren und neu verhandeln.
Die Schwimmhalle im Landessportcenter Tirol, auf die könnte ich auch noch tiefer eingehen. Ich müsste Ihnen hier drei vier Stunden Nachhilfe erteilen, denn das hilft nichts. Wo ich noch bei der Polizei gearbeitet habe, war ich im Landessportcenter gratis schwimmen. Von 6.00 Uhr bis 7.00 Uhr haben wir dort trainiert, bis wir im Wasser geschwitzt haben. Das war so. Sie müssen das abrechnen, das ist kein Verein, der dahinter steht. GR Hof, Sie schaden mit einer solchen Vorgangsweise, nachdem Sie nach außen treten, letztlich massiv den sportausübenden Vereinen. Im Übrigen sind das mehr als 60 Vereine, die dort auch tätig sind und ihre höchst gute Arbeit für die Jugend und für den Nachwuchs leisten. GR Hof, Sie behaupten mit einer Lockerheit irgendetwas, das ich nie gesagt habe. Das erschüttert mich schon. Ich glaube, dass man sich schon daran erinnern soll, dass man als Gemeinderat oder als Gemeinderätin verpflichtet ist, das Beste zu tun, für das, was man hat. Man sollte nicht populistisch und mediengierig irgendwie agieren.

GR Mair (Die Grünen):
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer, es gibt hier ein Missverständnis, denn niemand will, dass der Publikumseislauf € 20,-- kostet. Wir wollen, dass im Budget steht, dass uns der Publikumseislauf als sportpolitische oder als gesundheitspolitische Maßnahme im Jahr € 300.000,-- wert ist, damit die Leute dort billig Eislaufen können. Das ist das, was wir sehen wollen. Wir wollen, dass die Leute den Publikumseislauf haben und dass sie sich diesen auch leisten können. Wir wollen aber auch wissen, was er uns als Stadt Innsbruck kostet, weil wir dann entscheiden können, ob wir das wollen oder nicht. Es geht um eine transparente Sportpolitik, wo wir dann auch sagen können, dass wir einen Schwerpunkt setzen, wenn die Mittel begrenzt sind. Es geht mir in der Olympiaworld Innsbruck um Folgendes und das lässt mich auch immer so emotional werden: Es wird auf der einen Seite immer so getan, als ob etwas irgendwie wäre und dann kommt man dahinter darauf, dass es in Wahrheit ganz anders ist. Im Jahr 2006 gab es auch so einen Fall. Tatsächlich hat die Olympiaworld Innsbruck mit dem Nachtragskredit, den wir heute beschlossen haben, ein Defizit im Jahr 2006 von € 2,1 Mio. Im Budget ist aber ein Abgang von € 1 Mio beschlossen. Das heißt € 500.000,-- für die Stadt Innsbruck. Im Vorhinein hat man so getan, dass wir mit € 500.000,-- auskommen, aber tatsächlich haben wir dann als Stadt Innsbruck € 1 Mio zahlen müssen. In der Planung für das Budget 2007 haben wir einen Betrag in der Höhe von € 900.000,--, das heißt, dass wir mit € 1,8 Mio planen. Das hat mit dem Wirtschaftsplan der Olympiaworld Innsbruck, den wir auch vorliegen haben, nur bedingt etwas zu tun, aber gut, sei es darum.
Im Jahr 2008 planen wir € 1 Mio von der Stadt Innsbruck, mal zwei, macht € 2 Mio Defizit von der Olympiaworld Innsbruck. Dann kommt wieder das so tun als ob. Mag. Dr. Bielowski tritt in der Zeitschrift WEST auf und sagt, dass uns die Fußball-Europameisterschaft (EURO) 2008 so viele Mehreinnahmen bringen wird, dass das Defizit gewaltig kleiner sein wird. Das ist das so tun als ob. Es stellt sich dann die Frage, wie das wirklich ist. Man kommt darauf, dass es nicht nur Mehreinnahmen durch die Fußball-Europameisterschaft (EURO) 2008 gibt, sondern es gibt vor allem Mindereinnahmen durch dauerhaft entfallene Rasenplätze und durch zeitweilig entfallene Rasenplätze.
(Bgm. Zach: Sind Sie, GR Mair, zu den Hellseher gegangen, dass Sie wissen, was nächstes Jahr so passiert.)
Wir werden uns in einem Jahr darüber unterhalten, ob etwas daran war oder nicht, dass Rasenplätze dauerhaft entfallen sind. Das haben wir mehrfach schon gehabt. Es benötigt auch die UEFA in dem Stadion Zeit, weil außerhalb vom Stadion ganz viel nicht benützbar gemacht wird. Das wird natürlich auch Mindereinnahmen bringen. Diese Zeit wird immer länger, je mehr man der Planung für die Fußball-Europameisterschaft (EURO) 2008 zusieht. Da ist das so tun als ob. Mag. Dr. Bielowski behauptet öffentlich, dass wir ordentlich verdienen werden und dass das Defizit fast keines mehr ist.
Man kommt dann immer darauf, dass wir in Wahrheit doch immer wieder mitzahlen. Dieser Unterschied, zwischen dem so tun als ob und dem was tatsächlich ist, ist das, was mich immer ärgert.

GR Gruber (ÖVP):
Ich halte mich ganz kurz. Ich bin etwas unsanfter als Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer, der gemeint hat, dass die Unkenntnis der Innsbrucker Grünen dazu führt. Ich glaube, dass das der Vorsatz ist, der die Diskussion immer wieder in die Richtung steuert und das ärgert mich eigentlich. Uschi, du sprichst von Stellvertreterkriegen. In Wahrheit führt Ihr mit der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) die Stellvertreterkriege, weil ihr nicht in der Lage seid - das ist meiner Meinung nach nicht Unkenntnis, sondern bewusst vorsätzlich gewählt - diese Diskussion immer auf die gleiche Ebene zu spielen.
Ich würde der Frau Bürgermeisterin empfehlen und würde Sie ersuchen, dass wir einmal eine volkswirtschaftliche Rechnung über die Auswirkungen der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) auf die Stadt Innsbruck anstellen. Dann haben wir nämlich diese Debatte, die Ihr jedes Mal führt, die ewig lang dauert und die in der Öffentlichkeit vollkommen falsifiziert dargestellt wird, endlich einmal beendet. Ich mache es ganz kurz, die Innsbrucker Grünen haben über die Moore und die Sümpfe gesprochen. Diese Diskussion eurerseits tümpelt dahin und das ist langsam nicht mehr erträglich.

 


Bgm. Zach übergibt den Vorsitz an Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.

 
Bgm. Zach (Für Innsbruck):
Ich möchte ganz kurz ein paar Dinge auflisten. Es ist richtig, dass die kleine Eishalle keine Cash-cow geworden ist. Es ist richtig, dass wir damals gebaut haben. Wir hatten damals in Aussicht - manches ist gelungen und manches nicht - was in die Stadt Innsbruck kommt. Ich muss mich wundern, dass wir jetzt ständig eine Werte- und eine Sinndebatte haben, was wir für die Generation tun können, die ihr Heil in Dingen sucht, die nicht allen passen und nicht passen können. Bitte, der Sport ist einer der wesentlichen Dinge, die man als Alternative der Jugend, aber auch älteren Menschen anbieten kann. Die Kultur ist das zweite und das Soziale muss sowieso sein. Älter werden wir auch alle, darüber sind wir uns sowieso alle einig gewesen.
Ich muss euch wirklich sagen, dass ich nachfragen werde, warum die Innsbrucker Grünen keine Antwort bekommen haben. Dazu gibt es erstens einmal einen Sportausschuss mit einem Obmann, der lästig genug ist. Ich kann mir nicht vorstellen, wenn man den Obmann des Sportausschusses anrufen würde, dass man die Auskünfte nicht bekommen könnte.
Das, was Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer vermutet hat, ist tatsächlich so GR Hof. Ich bin schon öfter von verschiedenen Organisationen gefragt worden, was sie tun sollen, weil die oder der angerufen hat und sie nicht wissen, was sie sagen sollen, denn sie wollen nicht in der Zeitung stehen. Bis das erklärt ist, wird es nicht verstanden - unabsichtlich oder absichtlich. Klopft einmal bei euch selber, wie euer Auftreten ist.
Ich knüpfe an die Ausführungen von GR Gruber an, der schon wieder nicht im Sitzungssaal ist. Wahrscheinlich muss GR Gruber telefonieren. Er bekommt demnächst von mir ein zweites Handy, damit er doppelt telefonieren kann. Es gibt zwei Fixpunkte in dem Gemeinderat, das ist der Flughafen und die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI).
Bei der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) darf ich in Erinnerung rufen, dass wir eine große Änderung gemacht haben, GR Mair.
Es war nicht so einfach den früheren Geschäftsführer Wurm dazu zu bewegen, dass er mit seinem guten Willen alleine in der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) nicht weiter kommt. Gott sei dank ist er jetzt irgendwo, wo es ihm gut geht und alle die damit verbunden sind. Damals war keiner dagegen, denn die heißen Kartoffeln bleiben immer mir, das ist gar keine Frage. Ich beschwere mich nicht darüber, sondern ich rufe das nur Erinnerung. Es war nicht so einfach im Aufsichtsrat und überall zu sagen, dass wir nicht weiter kommen.
Es war dann Mag. Dr. Bielowski. Man musste das der Familie recht fest freundlich machen. Das ist egal, denn er ist ein gestandener Politiker, der das aushalten wird. Seit Mag. Dr. Bielowski in der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) arbeitet, wird an der Energie gearbeitet. Die Brandschutztüren und die anderen Dinge, die sich auch alle entwickelt haben. Wer in der Gastronomie ist, oder wer in seinem Leben mehr gebaut hat, als ein Eigentumshaus, der weiß, dass wir in der Wirtschaft und im Gewerbe sehr streng in der Stadt Innsbruck sind. Es gibt sehr viele Auflagen, die wir selbstverständlich im eigenen Haus machen müssen.
Ich muss Ihnen bei den Brandschutztüren, bei den Fluchtwegen und bei alle diesen Dingen sagen, dass ich, wenn ich damit befasst werde, sage, dass die Sicherheit vorgeht. Das wird mehr kosten, das ist klar. Wenn man bei der Energie das Contracting nennt und was noch alles gemacht worden ist, das wissen die Experten, dann wird nichts billiger. Es ist tatsächlich der Abgang oder der Zuschuss, wie ich das sagen möchte, geringer geworden, wenn Sie, GR Mair, schon wieder eine Angst haben, was nächstes Jahr passiert. Andere Städte haben eine große Freude, wenn sie den Zuschlag zu einer Fußball Europameisterschaft bekommen. Diese Städte arbeiten mit, aber die Innsbrucker Grünen natürlich nie. Aber das werfe ich den Innsbrucker Grünen nicht vor, das ist nur eine Erklärung. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass der Weg richtig war. Einzelne Konditionen, wie die Cash-Cow, das betone ich noch einmal, wer viel macht, macht einmal eine falsche Aussage, sind nicht eingetroffen. Ich möchte diese Rechnung aber hier nicht so stehen lassen möchte. Die Congress und Messe Innsbruck GesmbH (CMI) hat auch ein Defizit, nur getraut sich das im Land Tirol niemand sagen, denn das ist ein Zuschussbetrieb. Das ist etwas, das etwas auslöst, denn es kommen Leute und Kongressteilnehmer und Aussteller und es wird die Wirtschaft belebt. Wir sind bei der Eröffnung alle dort. Ich bin aus tiefster Überzeugung dabei, nicht weil ich alle sehen will, denn diese sehe ich bei jeder Veranstaltung. Ich bin zutiefst überzeugt, dass das richtig ist und dass sich das rechnet.
Man kann sagen - das höre ich gelegentlich und GR Willi hat es richtig gesagt -, dass die Kultur viel Geld in dieser Stadt benötigt. Ich danke euch allen dafür. Wisst Ihr, warum ich so dankbar bin, weil ich zutiefst überzeugt bin, dass die Kultur die Gesellschaft harmonischer macht. Ich will nicht besser sagen, sondern weil die Kultur so wichtig ist, dass die Leute kultiviert sind. Das heißt schon so. Der eine geht dorthin, der andere woanders. Manche gruppieren sich selber in der baettlegroup for art - Innsbrucks freie Kulturszenen und kein Mensch beschwert sich darüber. Alle sagen, dass sie es machen sollen und sie werden uns dann schon irgendetwas sagen, was sie in ihren Kreisen beschlossen haben.
Das Tiroler Landestheater benötigt viel Geld. Es ist richtig gesagt worden - Ihr müsst nur nachfragen - was die Mitglieder des Orchesters bekommen. Ihr werdet feststellen, dass wir nicht an der untersten Grenze liegen. Die Stadt St. Pölten hat kein Orchester. Dort gibt es keine Schauspieler, denn das wird zugekauft, je nachdem was gerade frei ist. Ich bin stolz, dass Ihr das bis jetzt immer genehmigt habt.
In der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) sind die ganzen Sportvereine. Da Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer doch so ein wahrhaftiger Mensch ist, tut ihm das gerade von Ihnen GR Hof so "schiach" und daher wundert mich das so, dass Sie die Kinder- und Jugendarbeit kritisieren. Das muss irgendein Missverständnis sein, denn ich kann mir das anders überhaupt nicht vorstellen. Die Umwegrentabilität von der dortigen Einrichtung ist sicher wesentlich. Wir werden mit dem neuen Rektor diese Rechnung anstellen. Nicht einmal vielleicht, weil mir das eigentlich ganz gut gefällt, denn dann hört das Theater hier im Gemeinderat auf. Ich bin überzeugt, dass das nicht nur ideell für die Jugend ist, sondern auch für Leute, die Sport betreiben können. Ich kenne selber eine Schwimmerin, bei der die Eltern sagen, dass sie viel zahlen und wahrscheinlich schwimmt sie drei Mal so viel, aber das ist nie kostendeckend.
Bevor man in der großen Eishalle die Paper Moon und die Techno-Partys bis am nächsten Tag um elfe in der Früh des nächsten Tages, ist mir lieber, wenn dort Sport ausgeübt wird. Das sage ich ganz offen und ehrlich.
Diese Rechnung werden wir anstellen und die Umwegrentabilität muss man beziffern können. Die ständigen unqualifizierten Angriffe auf die Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) regen mich auf, aber vielleicht gibt es wirklich Missverständnisse. Warum man den Innsbrucker Grünen dort keine Auskunft gibt, das habe ich klar und deutlich gesagt. Ihr müsst euch diesbezüglich einmal fragen.
Nun zu den Tarifen: Ich war hier eigentlich immer ein wenig bei StRin Mag. Schwarzl. Wir vergüten z. B. in der Stadt Innsbruck die Tarife, die wir in den Veranstaltungszentren haben, wieder zurück. Wir wissen zwar genau, dass die Vereine das zahlen müssen, aber wir geben es auf der einen Seite wieder hin. Ob sich das viele ansehen, das möchte ich einmal dahin gestellt lassen. Bei den Tarifen sagt GR Buchacher zu Recht, was wir jetzt mit der Hungerburgbahn zahlen. Wenn man auch nicht dafür war, wird man doch gelegentlich die Hungerburgbahn benützen. Was müssen die Leute dafür zahlen? Das Abtarifieren muss klar und deutlich sein. Ich bin schon dafür, dass das benötigt wird und dass das verlangt wird. Wir wissen aber, dass die Leute das zahlen können, weil wir wollen, dass sie Leute den öffentlichen Verkehr benützen. Das gleiche gilt für die Straßenbahn auch. Wir schießen das zu. Wenn man in der Sache eine gewisse Ordnung hinein bringt, dann muss das selbstverständlich in das Sportbudget. Dies natürlich auch beim Land Tirol. Beim Sozialen und bei der Kultur habe ich überhaupt kein Problem. Ihr wisst alle, dass wir ein Konzert veranstaltet haben, das ein großes Defizit war. Dies oder jenes bei den Festwochen der Alten Musik ist geschehen. Leute, glaubt mir, wo Menschen sind und wo sich etwas rührt, wird gelegentlich immer wieder ein Fehler gemacht werden. Es wird eine falsche Einschätzung passieren und ähnliches. Nur bei jenen, die nichts tun, gibt es keinen Fehler, aber auch keinen Erfolg. Dafür stehe ich nicht. Ich weiß nicht, was heute in der Luft liegt, aber ich bitte, sachlich vorzugehen. Ich bin sonst ganz zufrieden, wie das alles ist. Ich ersuche jetzt über den Antrag abstimmen zu lassen, weil ich eine Sitzungsunterbrechung beantragen möchte.

Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.

Beschluss (bei Stimmenthaltung GRÜNE; 8 Stimmen):

Der Nachtragskredit zum ordentlichen Haushalt 2007 zu Vp. 1/894000-755200, Veranstaltungszentren, laufende Transferzahlung, Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) in der Höhe von € 913.000,-- wird gemäß Beilage genehmigt.

Beschluss (einstimmig):
Die Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2007 werden gemäß Beilage genehmigt.